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Südafrikas Verfassung

Südafrika erhielt nach den ersten demokratischen Wahlen im Jahre 1994 zunächst eine provisorische Verfassung. Erst zwei Jahre später wurde die neue südafrikanische Verfassung - sie war auch unter Mitarbeit von deutschen Juristen erarbeitet worden - von der verfassungsgebenden Versammlung verabschiedet. Am 3. Februar 1997 trat sie in Kraft.

suedafrika_wappenDie Verfassung garantiert den Bürgern umfassende Bürgerrechte und die Gleichheit aller Südafrikaner vor dem Gesetz, bis dahin keine Selbstverständlichkeit. Auch Rede-, Religions-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre und des persönlichen Eigentums sowie das Recht auf Freiheit und Unversehrtheit sind ebenfalls in der Verfassung verankert.

Südafrika wird eine Präsidialdemokratie mit föderalen Elementen und einem Zweikammerparlament. Das Unterhaus, die Nationalversammlung (National Assembly), hat 400 Abgeordnete, die nach dem Verhältniswahlrecht über Landes- und Provinz-Listen alle 5 Jahre gewählt werden. Das Oberhaus, der Nationalrat der Provinzen (National Council of Provinces, NCOP), ist die Vertretung der 9 Provinzen, die jeweils 10 Abgeordnete entsenden.


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Südafrikas Nationalflagge: Mit der Verfassung wurde auch eine neue Nationalflagge eingeführt. Die Symbolik der Farben wurde offiziell nicht festgelegt. Die Y-Form soll jedoch Südafrikas Weg zu Einigkeit und Aussöhnung symbolisieren. Die Flagge muss stets mit Respekt und Würde behandelt werden, darf nicht den Boden berühren und nicht zweckentfremdet gebraucht werden - wurde per Gesetz bestimmt.


 


Die Nationalversammlung wählt den Präsidenten der Republik Südafrika, der sowohl Staatsoberhaupt als zugleich Regierungschef ist. Der Präsident ist mit weitreichenden Befugnissen und Vollmachten ausgestattet, die durch ein System von "checks and balances" eingeschränkt werden. Der Präsident ernennt seinen Stellvertreter sowie die Mitglieder seines Kabinetts.

Die Provinzen haben eigene Parlamente und Regierungen, deren Kompetenzen jedoch beschränkt sind. Die Provinzen können durch ihre Vertreter im Oberhaus Gesetzesinitiativen einbringen. Sie haben außerdem ein Vetorecht gegen Gesetzentwürfe der National Assembly, sofern sie Angelegenheiten der Provinzen betreffen. In beiden Kammern werden Gesetze grundsätzlich mit einfacher Mehrheit beschlossen. Für Konfliktfälle gibt es einen Vermittlungsausschuss.

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