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Thabo Mbeki – Nachfolger Mandelas und Erfinder der "African Renaissance"

Thabo Mvuyelwa Mbeki wird 1942 in Idutywa in der ehemaligen Transkei, Homeland des Xhosa Volks (heute Eastern Cape Provinz), geboren. Sein Vater, Gowan Mbeki, ist Lehrer und ein langjähriger ANC Aktivist und Weggefährte Nelson Mandelas. Thabo geht 1962 ins Exil nach England und studiert dort Volkswirtschaft (Masters Degree 1966). Er fungiert ausserdem als außenpolitischer Sprecher des ANC (African National Congress) und organisiert den bewaffneten Widerstand gegen das Apartheidsregime gemeinsam mit Oliver Tambo.

Nach den ersten freien Wahlen in Südafrika im Jahre 1994 wird Thabo Mbeki - ebenso wie Frederick Willem de Klerk - Vizepräsident in der Regierung der nationalen Einheit unter der Präsidentschaft von Nelson Mandela. Drei Jahre später übernimmt er den ANC Vorsitz, und 1999 wird Thabo Mbeki zum Staatspräsidenten der Republik Südafrika gewählt.

Mbekis Agenda

Mbeki prägt den Betriff der "African Renaissance". Es ist seine Vision, daß die Zeit Afrikas gekommen sei, zu Wohlstand zu gelangen und schließlich eine einheitliche zivilisierte Union zu bilden, in der die grössten Übel Afrikas – Korruption, Unbildung und Massenarmut – überwunden sind. Er propagiert das Prinzip der "Good Governance" (= gutes, rechtschaffenes Regieren) für ganz Afrika, legt allerdings nicht einmal die Korruptheit innerhalb seiner eigenen Partei offen.

Mbeki liegt besonders die wirtschaftliche Prosperität Südafrikas am Herzen. Er ist überzeugt, daß sich die sozialen Probleme des Landes nur durch ein signifikantes Wirtschaftswachstum lösen lassen. In der Tat kommt die südafrikanische Wirtschaft während der Mbeki Ära in Fahrt. Die Regierung versäumt es jedoch, zugleich massiv in Bildung zu investieren. Dadurch gelingt es nicht, die breite Masse der untergebildeten Südafrikaner an dem wachsenden Wohlstand teilhaben zu lassen.

Südafrikas Ex-Präsident Thabo MbekiThabo Mbeki wird wegen seines besonnenen, staatsmännischen Auftretens besonders im Ausland geachtet. Bei den Wahlen im Jahre 2004 wird er erneut im Amt bestätigt, gerät jedoch in der Folge innenpolitisch zunehmend unter Druck. Man wirft ihm Zögerlichkeit und Handlungsunfähigkeit vor, insbesondere bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und Kriminalität sowie bei der Landumverteilung, den zentralen Problemen und Anliegen Südafrikas.

In heftige Kritik gerät Mbeki auch wegen seiner Haltung zum katastrophalen Niedergang Zimbabwes. Anstelle seiner Beschwichtigungspolitik fordern viele Südafrikaner harte Sanktionen gegen Robert Mugabes kleptokratisches Regime. Da Zimbabwe wirtschaftlich stark von Südafrika abhängig ist, werden Sanktionen nachhaltige Wirkungen eingeräumt. Mbeki vermeidet jedoch jegliche Konfrontation mit dem Diktator Mugabe und hält sich auch bei der Unterstützung von Oppositionsführer Morgan Tsvangirai entschieden zurück. Er führt stattdessen zweifelhafte Gespräche hinter verschlossenen Türen, die von vielen Seiten – auch von partei-internen Gegnern – als Unterstützung Mugabes ausgelegt werden.

Ein weiterer Kritikpunkt an Mbekis Regentschaft ist seine abstruse Haltung zum HIV/Aids Problem. So behauptet er, nicht das HI-Virus sondern Armut sei Ursache von AIDS. Er bestreitet die - eindeutig nachgewiesene - Wirksamkeit von anti-retroviralen Medikamenten zur Behandlung der HIV-Infektion und zur Vermeidung der Übertragung des Virus auf die Kinder von infizierten Schwangeren. Mbekis Gesundheitsministerin, Manto Tshabalala-Msimang, empfiehlt den Erkrankten Olivenöl, Zitronensaft, Knoblauch und Rote Beete statt anti-retroviraler Medikamente.
Thabo Mbeki

Experten-Schätzungen zufolge führt die Ablehnung der Medikamente durch die südafrikanische Regierung zum Tod von mehr als 300.000 Menschen und zu rund 200.000 vermeidbaren neuen HIV Infektionen. Nur durch eine gerichtliche Verfügung wird die südafrikanische Regierung schließlich dazu gezwungen, HIV-infizierten Schwangeren und Opfern von Vergewaltigungen anti-retrovirale Medikamente zur Verfügung zu stellen.

Mbekis Entmachtung

Mbeki scheitert schließlich an seinem innerparteilichen Kontrahenten und Vizepräsidenten Jacob Zuma. Als gegen diesen Korruptionsvorwürfe erhoben werden, entlässt er ihn. Die Mbeki-treue Phumzile Mlambo-Ngcuka übernimmt die Position der Vizepräsidentin Südafrikas. Der Zulu Jacob Zuma, der mittlerweile über eine beträchtliche Hausmacht verfügt (vor allem im linken Parteiflügel, bei Gewerkschaften und ANC Jugend), gibt sich jedoch nicht geschlagen. Trotz aller Korruptionsvorwürfe und einer Anklage wegen Vergewaltigung wird Zuma nach einer Kampfabstimmung auf dem – am 18. Dezember 2007 in Polokwane stattfindenden – ANC Parteitag zum Parteichef gekürt.

Mbeki bleibt zunächst noch Staatspräsident. Als jedoch kurz darauf die Korruptions-Anklage gegen Jacob Zuma wegen juristischer Formfehler fallengelassen wird, geht dieser zum Frontalangriff über und wirft Mbeki vor, das Ermittlungsverfahren gegen ihn politisch manipuliert zu haben. Der ANC fordert Mbeki auf, sein Amt als Staatspräsident niederzulegen. Dieser tritt am folgenden Tag zurück. Interimspräsident wird der stellvertretende ANC Vorsitzende Kgalema Motlanthe, ein Gefolgsmann Zumas.

Die Entmachtung des Thabo Mbeki führt innerhalb des ANC zu einer Zerreißprobe. Etliche Mbeki Minister folgen ihm und treten zurück. Viele ANC Mitglieder verlassen aus Protest gegen Zuma die Partei. Mosiuoa Lekota, Verteidigungsminister in der Mbeki-Regierung, gründet die Oppositionspartei COPE (Congress of the People). Sie hat zunächst beträchtlichen Zulauf, vor allem aus den Reihen der gebildeten schwarzen Mittelschicht. Auch Mbekis Ex-Vizepräsidentin, Frau Mlambo-Ngcuka, wechselt zu COPE. Viele Südafrikaner haben jedoch Bedenken, dem ANC, eine Art Nationalheiligtum für die schwarze Bevölkerung, den Rücken zu kehren. Auch Thabo Mbeki verweigert sich der neuen Partei und bleibt ANC Mitglied, ebenso wie Nelson Mandela. Bei der Parlamentswahl am 9. Mai 2009 erleidet der ANC nur leichte Verluste. Jacob Zuma wird neuer Staatspräsident Südafrikas.

Das Ende der Mbeki Regierung wird von vielen weißen Südafrikanern skeptisch betrachtet. Zwar sieht man Mbeki als Autokraten an, jedoch gilt er insgesamt als gemäßigter, berechenbarer und moralisch integrer Präsident, wohingegen die Qualitäten seines Nachfolgers schwer einzuschätzen sind. Viele weiße Familien entschließen sich darum nach der Entmachtung Mbekis zum Verlassen des Landes.
planban