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Die politischen Parteien
in Südafrika

In Südafrika gibt es derzeit drei große Parteien, namentlich ANC (African National Congress), DA (Democratic Alliance) und EFF (Economic Freedom Fighters). Daneben existieren eine Reihe von kleinen Parteien, überwiegend mit einem Stimmenanteil von unter einem Prozent (Ausnahme Inkatha Freedom Party IFP mit 2,4 Prozent). Da es keine 5%-Hürde gibt, sind die kleinen Parteien ebenfalls im - 400 Sitze zählenden - Parlament vertreten, zum Teil nur mit einem Abgeordneten.

anclogoANC (African National Congress)

Der ANC ist die alles dominierende politische Kraft in Südafrika. Die Partei wurde 1912 gegründet, als Widerstandsbewegung gegen das Apartheid Regime.

Der ANC ist die Partei Nelson Mandelas und vieler anderer Anti-Apartheid Aktivisten. Die Partei steht in fester Allianz mit der SACP (South African Communist Party) und dem Gewerkschaftsverband COSATU und wird überwiegend von den schwarzen Massen gewählt.

jacob_zumaBei den Parlamentswahlen im April 2009 erreichte die Partei 65,7% der Stimmen und verfehlte damit nur knapp die Zweidrittel-Mehrheit. Der umstrittene ANC Chef Jacob Zuma wurde nach dem Wahlsieg zum Staatspräsidenten Südafrikas gekürt. Bei den letzten Wahlen (Mai 2014) verlor der ANC zwar rund 4 Prozent der Stimmen, behielt jedoch die absolute Mehrheit. Trotz schwerwiegender Vorwürfe, sich privat bereichert zu haben, wurde Jacob Zuma erneut zum Staatspräsidenten gewählt.

Auf Grund der komfortablen Mehrheit regiert die Partei das Land allein. Auch die Provinzregierungen werden vom ANC gestellt, mit Ausnahme des Western Cape, das seit den Wahlen 2009 von der DA regiert wird.

Die Erfolgsbilanz des seit 20 Jahren faktisch alleinregierenden ANC sieht bescheiden aus. Die gravierenden Probleme Südafrikas - Armut, hohe Arbeitslosigkeit, Kriminalität, fehlender Wohnraum - konnten nicht gelöst werden. Auch das Schulsystem ist nach wie vor mangelhaft. Vor allem in den ländlichen Gebieten fehlen Hunderte von Schulen. Klassengrößen von 80 oder mehr Schülern sind die Regel. Die Lehrer sind schlecht ausgebildet und unterbezahlt (Näheres hier).

da_votersDA (Democratic Alliance)
Die liberal-demokratische DA ist stärkste Oppositionsbewegung in Südafrika. Sie kritisiert vor allem die Korruption und Vetternwirtschaft der Regierung, die Versäumnisse bei der Bekämpfung von Armut und Kriminalität sowie die mangelnde Investition in das Bildungssystem. Die DA erreichte bei den letzten Wahlen rund 22%. In der Provinz Western Cape ist sie stärkste Partei und stellt seit 2009 die Provinzregierung. Die engagierte DA-Vorsitzende Helen Zille - zuvor Kapstädter Bürgermeisterin - wurde Premierministerin des Westkaps.

helen_zilleDie DA wurde 1959 gegründet und engagierte sich im gewaltfreien Kampf gegen die Apartheid. Prominenteste Anti-Apartheid Aktivistin war Helen Suzman (2009 verstorben). Die Wählerschaft der DA kommt vorwiegend aus der weißen Bevölkerung sowie aus den Coloured Communities. Allerdings gibt es mittlerweile auch viele Schwarze DA-Wähler.

EFF (Economic Freedom Fighters)
Die EFF wurde 2013 durch Julius Malema als Protestpartei gegen Jacob Zuma und seine Gefolgsleute gegründet. Malema - das enfant terrible der südafrikanischen Politik - war zuvor Präsident der einflussreichen ANC-Jugendorganisation ANCYL und wurde 2012 wegen parteischädigenden Verhaltens aus dem ANC ausgeschlossen. Zugleich wurden und werden ihm Korruption, Geldwäsche und Steuerhinterziehung in beträchtlichem Ausmaß vorgeworfen.

Die EFF Partei des Julius Malema versteht sich als linksradikal und Anwalt der kleinen Leute und unterprivilegierten Schwarzen. Sie hat Zuma und dem ANC den erbitterten und kompromisslosen Kampf angesagt. Bei den Wahlen 2014 erhielt die Gruppe auf Anhieb immerhin 6,35 % der Stimmen und 25 Sitze im Parlament. Die EFF gibt sich bewußt militant, die Abgeordneten erscheinen stets in roter Kampfmontur mit roter Barett Mütze im Parlament und bedienen sich einer aggressiv-kämpferischen Rhetorik.
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